Politik und Co. - Links ohne Kompromisse

Dass die Grünen weiterhin unwählbar sind für abhängig Beschäftigte und sozial Benachteiligte beweist die "Vorwahl" der Grünen:

http://www.sueddeutsche.de/politik/gruene-waehlen-spitzenduo-gruene-waehlen-sicherheit-1.3337919

Eine weise und richtige Entscheidung des
Bundesverfassungsgerichtes: Die NPD wird nicht
verboten. Die NPD ist völlig unbedeutend. Die AfD ist
viel gefährlicher. Aber auch hier wäre ich gegen ein Verbot:
Man kann keine wehrhafte Demokratie schaffen, indem man die
Demokratie einschränkt. Das ist wie in der Innenpolitik:
Die Freiheit die verteidigt werden soll, wird immer mehr
eingeschränkt. Ein Parteienverbot ist ein Mittel, um sich
politische Gegner vom Hals zu halten. Dass ein
Parteienverbot dazu missbraucht werden kann, zeigt das
KPD-Verbot. Kein Mensch glaubte damals wirklich, die KPD
könnte die Demokratie abschaffen. Aber die Partei kam
bis dahin verlässlich über 5% der Stimmen. Diese nicht ganz
unbedeutende Minderheit wurde daher vor dem Kopf gestoßen.
Soweit kommt es noch, dass man Demokratie zu ernst nimmt,
dachte damals wohl der eine oder andere Verfassungsrichter.

Schon Karl Marx wusste, dass jede Lohnarbeit Ausbeutung
ist. Aber die CDU/CSU möchte nicht, dass
Ausbeutung Ausbeutung genannt wird.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/aerger-um-aktionsplan-fuer-unternehmen-nicht-akzeptabel-a-1127250.html

Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern gesegnete
Weihnachten und ein gesundes und glückliches
neues Jahr 2017!