Dienstag, 7. Dezember 2010
Wikileaks
Die Veröffentlichung der Wikileaks-Informationen ist eich wichtiger Meilenstein im Kampf gegen das Wissenmonopol der Mächtigen.
Ob Julian Assange nun wirklich der Vergewaltigung schuldig ist oder auch das nur eine Finte ist, sei dahingestellt.
Das aber reaktionäre Politiker in den USA, die bsp. den Angriffskrieg gegen den Irak insziniert haben, jetzt sogar die Todesstrafe gegen Assange fordern (nein nicht wegen der Vergewaltigung, sondern wegen der Veröffentlichung) zeigt wie wichtig solche Daten sind. Wikileaks wird zur Zeit fast überall gesperrt. Aber es ist durchaus möglich, dass sich überall im Netz schon Kopien befinden, die sich nicht alle abschalten lassen.
Der Kampf zwischen einem totalitären Wissen und einem demokratischen Wissen hat erst begonnen.

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Freitag, 3. Dezember 2010
Illusionen über die Ausbeuterklasse
Vielfach wird unser kapitalistisches System verteidigt, in dem auf große soziale Errungenschaften hingewiesen wird.
Doch das ist ein Trugschluss. Die sozialen Errungenschaften, die spätestens nach dem Ende der Systemkonkurrenz stark abgebaut wurden, sind von der arbeitenden Gesellschaft allesamt erkämpft worden. Vielfach werden z. B. 30 Urlaubstage immer wieder angeführt, um das kapitalistische System schönzureden. Aber die 30 Tage gibt es fast ausschließlich in Betrieben mit Betriebsrat. In vielen anderen Firmen wird sogar die gesetzliche Grenze von 20 Tagen unterschritten.
Jegliche soziale Maßnahme ist nicht mit, sondern gegen den Kapitalismus errungen wurden.
Die Marktwirtschaft ist Kapitalismus. Es gibt überhaupt keinen Grund hier zu unterscheiden.
Ergo: Es gibt keine soziale Marktwirtschaft, es gibt höchstens eine eingeschränkte Marktwirtschaft. Das heißt soziale Mindeststandards sind lediglich der Marktwirtschaft angehängt, sind aber keineswegs der Marktwirtschaft immanent. Marktwirtschaft ist moderne Sklavenhaltung!

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Mittwoch, 1. Dezember 2010
Agent Geißler
Wie ich schon in meinem Blog vom 16. Oktober gemutmaßt habe, war es eine große Dummheit der S21-Gegner sich auf diese Gespräche eingelassen zu haben. Dass sich sich der "Schlichter" Geißler jetzt für Stuttgart 21 ausgesprochen hat, zeigt nur, dass Geißler wohl von Anfang an ein Agent des MP Mappus war, der ihn ja auch vorgeschlagen hat (das Zückerli, seine Zustimmung sei an einigen Änderungen gekoppelt kann man vergessen, das ist völlig unverbindlich). Das Kretschmann von den Grünen die "Schlichtung" dennoch gelobt hat, zeigt ferner was von den Grünen zu erwarten ist: Nichts!
Die Proteste hätten sich radikalisieren können und es hätte wirklich was draus werden können.
Doch die Stuttgart 21-Gegner waren einfach zu naiv dafür.

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