Politik und Co. - Links ohne Kompromisse

Unser Bundespräsident ist besonders korrupt und heuchlerich. Besonders korrupt, weil er sich nicht mit normalen Parteispenden von Unternehmern zufrieden gibt (obwohl auch dieses "normale Verhalten" der politischen Klasse kritissiert werden muß), sondern er hat sich auch in seinem Privatleben schmieren lassen.
Heuchlerisch weil er einst seinem Vorgänger Johannes Rau nach einer eher harmloseren Flugaffäre den Rücktritt nahe legte.
Aber wer soll Wulff ersetzen: Etwa der Sozialdarwinist Gauck? Schäuble?
Nein danke, dann lieber Wulff!

Sehr lesenswert:

http://www.zeit.de/2011/50/Kapitalismus-Wachstum

Ausschnitt:
Der Brite Tim Jackson, Konsumkritiker und Vordenker der Postwachstumsgesellschaft, erzählt: Nach seinen Vorträgen frage ihn regelmäßig die Hälfte der Zuhörer, warum er den Kapitalismus unangetastet lasse. Die andere Hälfte wolle wissen, warum er ihn zerstöre

...und ohne die Linkspartei im Deutschen Bundestag wäre das nicht mal aufgefallen:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,803085,00.html

Lohnarbeit ist Ausbeutung. Lohnarbeit ist autoritär. Lohnarbeit ist verlorene freie Lebenszeit. Ob Kapitalist oder nicht: Arbeitgebern muß die Grundlage ihrer Macht entzogen werden. Da es hier aber um ein Minimalprogramm geht, zu den einzelnen Forderungen:
- Einführung der 30 Stunden-Woche
- Einführung eines allgemeinen Mindestlohnes von mindestens 10 € (das halte ich für realistisch)
- Einführung bzw. Erweiterung der betrieblichen Mitbestimmung (Selbstverwaltung)
- Informations-Streik-Redefreiheit
- Abschaffung des geistigen Eigentums
- Abschaffung der Hartz-Gesetze. Arbeitslosengeld in ausreichender Höhe (was das bedeutet, muss noch entschieden werden) für die Zeit der gesamten Arbeitslosigkeit.
- Religionsfreiheit

Ich meine, dass muß erstmal reichen als Minimalprogramm (von einem bedingungslosen Grundeinkommen habe ich hier abgesehen, da mir seriöse Zahlen fehlen). Es wäre schon ein Fortschritt auch nur einen Teil des Neusser Programmes zu verwirklichen
Uwe

Im Gegensatz zum "Bochumer Programm" http://www.marx-forum.de/sozialismus/Bochum.pdf
(Ein Minimalprogramm der radikalen Linken)
gibt es bei mir 3 Unterschiede: Es stört mich nicht, wenn auch Atheisten teilnehmen. Aber mit diesen Atheisten, die in gewissen Foren immer wieder behaupten im Besitz der Wahrheit zu sein, habe ich Probleme und möchte nicht mit diesen in einen Topf geworfen werden.
Unterschiede: Die Trennung von Staat und Kirche ist mißverständlich: Ein säkulärer Staat ist und darf kein atheistischer Staat sein. Atheistische Staaten wären pro Forma totalitär. Religonen jedweder Art, auch der Atheismus ist letztlich Religion, können sich in dem demokratischen Prozess einbringen. Außerdem habe ich keine Probleme damit, dass der Staat die Kirchensteuer einzieht. Wer das nicht möchte, kann aus der Kirche austreten. Die Abschaffung des Beamtentums lehne ich auch ab. Die Abschaffung des Beamtentums kann erst das Ende einer Entwicklung sein, aber am Anfang der Entwicklung zu einer sozialistischen Gesellschaft wäre das zu gefährlich. Es würde nur die Zahl der Ausgebeuteten ansteigen lasssen und jetzig abhängig Beschäftigte neue Komkurrenz einbringen. Ich setzte mich also auch von den Begrifflichkeiten des Bochumer Programmes ab. Der Begriff Lohnarbeiter ist mir zu unscharf.
Ein Minimalprogramm finde ich dennoch sehr interessant. Ich werde das Minmalprogramm gleich niederschreiben. Mgl. werden im Laufe der Zeit mehrere Versionen entstehen. In einigen Punkten nähere ich mich dem Bochumer Programm, in einigen Punkten gehe ich auf Distanz.