Freitag, 9. Dezember 2016
Trump's Arbeitsminister ist ein Sozialdarwinist.
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/us-wahl-trumps-arbeitsminister-ist-ein-kaempfer-fuer-schwache-arbeitnehmerrechte-1.3287143

Für diejenigen Arbeitnehmer, die Trump gewählt haben,
tut es mir nicht leid, aber für die anderen.

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Dienstag, 6. Dezember 2016
Über Frankreich kann man nur noch kotzen
Jetzt soll auch bei den Sozialisten wie schon bei den
Konservativen ein Freund der Ausbeuterklasse für das
Präsidentenamt kandidieren. Da bleibt den französischen
Arbeitnehmern nur noch Le Pen.
Ihren Rechtsextremismus lehne ich ab, aber die ist
wenigstens nicht neoliberal. Wahrscheinlich würde ich
irgendeinen Außenseiter/in wählen.


http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-12/manuel-valls-frankreich-sozialist-praesidentschaftswahlen

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Montag, 5. Dezember 2016
Österreich und Italien
Bis zuletzt hieß es in den Umfragen Hofer liege bei knapp
über 50 %. Dier ersten Hochrechnungen sprachen dann
für eine klaren Erfolg für van der Bellen. Am Ende wurde
es etwas knapper. Ich bin kein Anhänger "Van der Bellen's."
Aber als kleineres Übel begrüße ich seine Wahl.
In Italien ist das Referendum gescheitert, darüber kann
man nur erleichtert sein. Hoffentlich kommt die
Wahlrechtsänderung jetzt nicht doch wie vorgesehen.
Nämlich das auf jeden Fall eine Partei die absolute
Mehrheit hat. Hat die Stärkste Partei mindestens 40%
Prozent, bekommt die die absolute Mehrheit der Sitze.
Bleibt sie unter 40 %, so gibt es eine Stichwahl zwischen
den 2 stärksten Listen. Das ist noch undemokratischer als
das Mehrheitswahlrecht. Dort kann zumindest theoretisch
noch, eine absolute Mehrheit im Parlament verhindert
werden.

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