Freitag, 3. Juni 2011
Absturz der Linkspartei
Wie man bei wahlrecht.de sehen kann, wird die Linkspartei auf gut 8 % eingestuft. Die Linkspartei hatte noch vor ein paar Monaten 12 % auf dem Konto. In den westlichen Bundesländern muß die Linke um ihre Existenz fürchten.
Die Gründe? Da bleibt nur spekulieren. Die Nachteile der Linken gab es schon immer: Keine Kohle, Verleumdungen durch die Medien, Bespitzelung durch den sogenannten Verfassungsschutz.
Der grüne Höhenflog dürfte den Linken auch Wähler gekostet haben. Das Soziale ist durch die Umweltpolitik in den Hintergrund gedrängt worden, die Grünen werden aber mit dem Umweltschutz in Verbindung gebracht.
Hinzu kommen auch noch parteiinterne Streitigkeiten.
Die Linke braucht dringend Leute mit Format.
Von der Linkspartei hört und sieht man einfach zu wenig, sie muß aus den Puschen kommen.

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Für mich sind die nicht wählbar.

Warum?
Wenn man von Landtagsabgeordneten solche (mit Verlaub) dumpfnasigen Kommentare hört wie "Sozialismus ist, wenn die PDS 51% der Sitze hat" oder "Wenn wir hier in Deutschland Drogen erlauben würden, dann gäbe es auch keine warlords in Afghanistan", dann vergeht zumindest mir akut die Lust, sie zu wählen.

Dazu kommt die offene Israelfeindschaft. Die Bremer LINKE ruft zum Israel-Boykott auf. Das kann ich nicht mittragen.

Ausserdem empfinde ich die Politik der LINKEN als zu autoritätshörig. Eigeninitiative ist böse, man muss an die Hand genommen werden.
Für die denke ich wohl zu viel.

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Ich gehe jetzt nur auf Deinen letzten Punkt ein:

Das behaupten die Marktradikalen auch immer:
Eigeninitiative heißt bei ihnen aber nicht sich selbst aus der Abhängigkeit zu befreien, nein im Gegenteil:
Man soll sich als Arbeitnehmer mit "viel Eigeninitiative" den nächsten Ausbeuter suchen, oder sich gleich selbst Untertanen suchen, indem man sich "Selbstständig" macht.
Die harschen Worte erlaube ich mir, um deutlich zu machen um was es mir geht. Ich weiß natürlich nicht, in welchem Kontext Du das geschrieben hast.
Und was auch immer an dummen Sprüchen kommt, wie die von Dir gehwählten:
Ich kann nur die Linkspartei wählen oder eben zu Hause bleiben. Alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien haben Hartz IV zugestimmt.

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Ich habe beim letzten Kreuzchen-machen 2 nicht im Bundestag vertretene Parteien gewählt. Leide hat es nicht geklappt für die mit die Bremer Bügerschaft. Schade. Mehr Glück beim nächsten Mal.

Man wählt immer das kleinste Übel.


Aber nun zum Hauptpunkt:
ich beschäftige mich in den letzten Jahren, sozusagen "berufsbedingt", relativ viel mit Familien- und Schulpolitik.
Und da muss ich, im Interesse eines ehrlichen Austausches, sagen, dass mich die LINKE genauso zum Wegrennen bringt wie der Rest vom Schützenfest.

Warum?

Ich denke, dass Menschen unterschiedlich sind, unterschiedlich leben und deswegen eine "one size fits all"-Lösung ehe auf "one size, fits nobody" hinausläuft. Die LINKE hat sich sehr stark auf das Modell "alle arbeiten" festgelegt, trotz ihres Anspruches, die "HartzIV-Partei" zu sein.
Das sieht man dadran, dass die Ganztagskinderbetreuung als alternativlos dargestellt wird, eben damit alle Erwerbsfähigen arbeiten "können". Alternative Modelle, wie das Bürgergrundeinkommen, werden weitgehend abgelehnt oder totgeschwiegen.
Da wird die kapitalistische Erwerbsarbeit, die man als Linke/r ja eigentlich mal überkommen wollte, perpetuiert.

Das Kernargument, dass man immer zu hören bekommt, wenn man fragt "was soll das?" ist: "Wir müssen an die armen Frauen denken, die sonst nicht arbeiten können", gefolgt von dem Rattenschwanz mit verminderten Rentenanspüchen etc. Verdammte Socke, was soll denn das? "Kapitalismus abschaffen" stelle ich mir anders vor! Das ist nicht Kapitalismus abschaffen, das ist "lasst uns dem Kapitalismus rosa Schleifchen umbinden, dann sieht er netter aus!" Alternativen zum bismarkschen (nicht gerade der beste Kumpel von Marxens Karl) Rentenmodell zu entwickeln ist anscheinend nicht.
Muss man denn arm sein, wenn man nicht 45 Jahre malocht hat?

In der Bildungspolitik läuft das ähnlich. Die Ganztagsschule soll erziehen, bilden und alles andere, im Staatsauftag.
Deswegen der Ausbau der Ganztagsschulen. Hat den "Nebeneffekt", dass man sicher stellen kann, dass die Eltern dem Arbeitsmarkt zu Verfügung stehen.
Ausbau der institutionslisierten Kinderbetreuung, das "Recht auf Krippe" etc. Das ist genau auf Linie von Frau Ursula von der Leyen.

Das sehe ich und denke mir "Warum ermöglichen wir nicht etwas buntes, wo erst einmal jeder entscheiden kann, was er wählen möchte statt und auf die eine wahre Lösung festzulegen?"
Menschen, die sagen "Danke, ich komme auch ohne Krippe aus und das mit den Hausaufgaben bekomme ich auch hin" werden mit dem "die armen Negerkinder in Afrika hungern"-Argument in ihre Schranken verwiesen: "man muss auch die armen Familien bedenken, die es nicht so gut haben, die das nicht können". Ja, verflixt, man sollte auch an Rollstuhlfahrer denken, muss sich deswegen aber noch nicht gleich auch in einen setzen. Das sage ich als Körperbehinderte- ich verlange wirklich nicht, dass alle anderen auch Schmerzen haben müssen. Warum auch? Macht meine nicht besser.

Ja, es gibt Familien, die ihren Kindern keinen guten Schulstart von sich aus ermöglichen können. Das stimmt. Und da sollte man helfende Möglichkeiten schaffen. Aber die muss man nicht auf jeden ausdehnen.
Und genau das erfolgt bei der Sozialpolitik (im weiteren Sinn) der LINKEN.

Und an dem Punkt fühle ich mich zwangs-an-die-Hand-genommen.


Armut wird sich nicht durch 5 Euro mehr HartzIV oder durch 50 Euro mehr abschaffen lassen. Dazu muss man das durchbrechen, was in der Psychologie "erlernte Hilflosigkeit" heisst. Paolo Freires "Pädagogik der Unterdrückten" ist zwar uralt, aber immer noch äusserst erkenntnisreich. Es geht um den eigenen Ausbruch aus Strukturen, die arm machen, arm im Geldbeutel, arm im Geist. Paolo Freire hat noch niemand Neoliberalität vorgewofen (hoffe ich zumindest!). Es geht um das Erkennen der eigenen Macht.

"Mann der Arbeit, aufgewacht,
und erkenne deine Macht!
Alle Räder stehen still,
wenn dein starker Arm es will"

oder etwas neuer
"Wir brauchen keine Fabrikbesitzer,
die Fabriken gehören uns!
Wir brauchen keine Hausbesetzer,
denn die Häusergehören uns.
wir wissen selber was zu tun ist,
unser Kopf ist gross genug!"

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Hier sind wir, von einem Punkt abgesehen, der gleichen Meinung. Auch ich bin ein Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommens.
Doch das ist tatsächlich auch eine Forderung, die aus der Linkspartei kommt.
Z.B.: http://www.die-linke-grundeinkommen.de/WordPress/
Ich stimme Dir zu, dass man aus dem selbstverständlichen Anspruch, dass eine Frau ohne Zustimmung ihres Mannes einen Beruf erlernen bzg. ausüben kann, inzwischen einen Arbeitszwang gemacht hat.
Ich möchte jetzt wirklich keine Werbung für die Linkspartei machen, ich bin ja auch kein Mitglied. Aber ganz so negativ sehe ich die Rolle der Linkspartei nicht.
Aber es ist sicherlich auch besser, wenn man über die Sache diskutiert als über Personen und Gruppen.

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Aber statt sich auf das Grundeinkommen als Alternative festzulegen wird um "mehr HartzIV" Krach gemacht.

Ich habe Sozialhilfe bekommen als das auf HartzIV umgestelltwurde. Und ganz ehrlich: die Situation hat sich danach eher verbessert - mehr Kohle und später dann bessere Zuverdienstgrenzen.
Das, was heute die Leute auf die Barrikaden treibt (Arbeitszwang, Einschränkung der Freizügigkeit etc), war schon lange fü Sozialhilfebezieher Realität.

Wenn es heute heisst, dass jahrelange Arbeitslosigkeit zu HartzIV-Bezug führt... stimmt, und vorher fühte es zu Sozialhilfebezug.

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Nur das früher nach einem Jahr Arbeitslosengeld die Arbeitnehmerhilfe folgte. Heute geht der Absturz schneller. Und vieles was man angespart hatte, geht wieder drauf. Weil es sonst erst gar kein Hartz IV gibt.

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Wiviel lag die Arbeitslosenhilfe denn üb dem Sozialhilfesatz? Das waren doch so was um die 60% des Nettolohns, oder?

60% von 2000 sind auch nur noch 1200. Das war für Alleinstehende noch alles locker, ab der Familiengündung wird es haarig.
Wenn ich das jetzt auf die Schnelle richtig gegoogelt habe (stimmt aber mit eigenen Efahungen gob überein, die Sätze habensich etwas verändet seitdem), dann bekommst du als Paar mit 1 Kind so etwa zwischen 1200 und 1300 Tacken, je nach Wohnung und Wohnnebenkosten.

Das ist der alten Arbeitslosenhilfe doch recht ähnlich.

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http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitslosenhilfe

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Spät, aber besser als nie, möchte ich dazu auch noch mein Scherflein Senf beisteuern:
Von wegen "Linker Antisemitismus"!
Wenn die Linken anfingen, den Kakao, durch den sie gezogen werden, auch noch selbst zu trinken, dann könnten sie sich auch gleich ganz auflösen und bei den (Oliv-)Grünen oder Spezialdemokraten mitmachen.
http://misanthrope.blogger.de/stories/1838989/

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