Montag, 12. September 2011
Die Piraten
Die Piratenpartei könnte in Berlin mit einem klaren Linkskurs erstmals in ein Landesparlament einziehen. Derzeit werden sie mit 6,5 % gehandelt.
Die Piraten fordern u.a. ein bedingungsloses Grundeinkommen. Selbst die Linkspartei, die über ein bG schon lange diskutiert, hat sich noch nicht so klar dazu geäußert.
Doch leider birgt dieser Kurs auch Gefahren für die parlamentarische Linke. Was in Berlin noch funktiniert, dürfte im Bund ausgeschlossen sein.
Denn beide Parteien werden wohl auf keinen Fall die
5 %-Hürde bundesweit erreichen. Schlimmstenfalls schießt sich die Linke selbst aus dem Parlament, wenn nämlich beide Parteien bpw. 4,5 Prozent der Stimmen bekommen.
Man darf gespannt sein, ob die Piratenpartei auch über Berlin hinaus Erfolg haben wird.

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