Donnerstag, 25. Oktober 2012
Die Amis spinnen...
uwe sak, 15:27h
...nicht nur weil sie den unsäglichen Romney zum Präsidenten wählen wollen, sondern auch in Sachen Volksentscheid:
http://www.heise.de/tp/artikel/37/37876/1.html
http://www.heise.de/tp/artikel/37/37876/1.html
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cassandra_mmviii,
Freitag, 26. Oktober 2012, 14:13
Ich finde die Idee des Volksentscheides eigentlich äusserst einleuchtend: statt rumzuraten, was der Wähler wohl wollen würde, fragt man ihn. Es verhindert, daß sich Politik und Wahlvolk zu sehr entfremden, was ich hier durchaus als Gefahr sehe.
Kondome in Pornos wären jetzt nicht mein drängendstes Anliegen, aber grundsätzlich ist das keine so dumme Idee.
Ja, es birgt Riskien, aber Demokratie ist eine gefährliche Angelegenheit, dummerweise aber alternativlos.
Kondome in Pornos wären jetzt nicht mein drängendstes Anliegen, aber grundsätzlich ist das keine so dumme Idee.
Ja, es birgt Riskien, aber Demokratie ist eine gefährliche Angelegenheit, dummerweise aber alternativlos.
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cassandra_mmviii,
Freitag, 26. Oktober 2012, 17:36
Parlamente sind keine Garantien gegen Todesstrafe etc.
das kann alles schiefgehen, ich führe immer den von der gewählten US-Regierung durchgeführten, langsamen Genozid an den amerikanische Ureinwohnern an wenn es um die "Unfehlbarkeit" von Parlamenten geht.
das kann alles schiefgehen, ich führe immer den von der gewählten US-Regierung durchgeführten, langsamen Genozid an den amerikanische Ureinwohnern an wenn es um die "Unfehlbarkeit" von Parlamenten geht.
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uwe sak,
Freitag, 26. Oktober 2012, 18:45
Parlamente sind in der Tat keine Garanten für Menschenrechte. Aber die Parlamente der EU-Mitgliedsstaaten sind alle gegen die Todesstrafe. Bei Volksabstimmungen, gerade dann wenn wieder was Schreckliches passiert ist, sehe es da anders aus.
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cassandra_mmviii,
Freitag, 26. Oktober 2012, 18:56
Und irgendwann werden dann Parteien in die Parlamente gewählt, die genau damit Wahlkampf gemacht haben.
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uwe sak,
Freitag, 26. Oktober 2012, 19:37
Hierzulande sind es die NPD und andere rechtsextreme Parteien, die nach der Todesstrafe rufen. Diese sind zum Glück trotzdem nicht auf Bundesebene durchgekommen.
Natürlich sind Parlamente kein absoluter Schutz, aber Volksabstimmungen, wären da noch schlimmer. Stell Dir mal vor, das Volk würde darüber abstimmen, ob Asylbewerber weiterhin in Deutschland Schutz genießen könnten.
Natürlich sind Parlamente kein absoluter Schutz, aber Volksabstimmungen, wären da noch schlimmer. Stell Dir mal vor, das Volk würde darüber abstimmen, ob Asylbewerber weiterhin in Deutschland Schutz genießen könnten.
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cassandra_mmviii,
Freitag, 26. Oktober 2012, 20:22
Ich weiß nicht, ob die paar Dauerkrawallskis 2/3 der Bevölkerung stellen. Wenn man für Verfassungsänderungen 2/3 Parlamentsmehrheit braucht, wäre auch bei einer Volksabstimmung eine entsperchende Mehrheit sinnvoll.
Sicher das NPD, Pro-Bewegung & Co nicht in ein paar Jahren entweder genug Stimmen bekommen oder (realistischer) einige der großen Parteien sich denken "hey, die könnten auch uns wählen" und entsprechende Forderungen aufnehmen?
Ich kann mich an die letzte Verfassungsänderung erinnern. Zuerst waren es nur ein paar verwirrte Republikaner, DVUler etc, und am Ende stand Oskar Lafontaine da und redete einen von der Überfremdung.
Sicher das NPD, Pro-Bewegung & Co nicht in ein paar Jahren entweder genug Stimmen bekommen oder (realistischer) einige der großen Parteien sich denken "hey, die könnten auch uns wählen" und entsprechende Forderungen aufnehmen?
Ich kann mich an die letzte Verfassungsänderung erinnern. Zuerst waren es nur ein paar verwirrte Republikaner, DVUler etc, und am Ende stand Oskar Lafontaine da und redete einen von der Überfremdung.
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uwe sak,
Montag, 29. Oktober 2012, 09:07
Kampagnen gegen Überfremdung und gegen Menschen in Not sind immer problematisch. Richtig ist, dass es letztlich nur eine untergeordnete Rolle spielt, ob Nazis, bürgerliche Kräfte oder auch ein Oskar Lafontaine davon redet.
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